US-Präsidentschaftswahl – Georgia on my mind

Von Hans Heimburger

 

Georgia    Georgia
The whole day through babe    Just an old sweet song    Keeps georgia on my mind
Georgia    Georgia
A song of you    Comes as soft and clear    As the moonlight lullaby
Other arms reach out to me    Other eyes smile tenderly
Still in peaceful dreams I see    The road leads back to you baby
Georgia   Georgia
No peace I find   Just an old sweet song    Keeps Georgia on my mind 

Der Auszählmarathon bei den amerikanischen Präsidentschftswahlen geht nun endgültig auf die Zielgerade. Im Bundesstaat Georgia ist der demokratische Herausforderer Joseph R. Biden vor etwa einer Stunde in Führung gegangen. Ich gehe stark davon aus, dass die 16 Wahlmänner/frauen, die es in Georgia zu erben gibt, an Biden gehen werden. Danach hatte es zu Beginn der Auszählprozedur nicht ausgesehen und somit dürfte Bidens Sieg feststehen. Georgia wird dann für immer in Joe Bidens (und Donald Trumps) Gedächtnis bleiben, so wie es Ray Charles in der wunderschönen Balade so unnachahmlich interpretiert.

Wie ist dieses Ergebnis politisch einzuschätzen?

And the winner is: die republikanische Partei.

Allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die Republikaner die Mehrheit im Senat behaupten können. Dies ist zur Stunde noch nicht abschließend klar. Warum komme ich zu dieser nicht so ganz dem Mainstream entsprechenden Einschätzung?

  1. Wenn Joe Biden das Weiße Haus erobert, können sich die Republikaner relativ elegant der Personalie Trump entledigen. Der (unberechenbare) Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen. Aber Donald Trump wird Spuren hinterlassen, die von Biden und den Demokraten nicht so einfach weggewischt werden können. Bei einer republikanischen Mehrheit im Senat (wie gesagt, das ist noch nicht sicher) , die von dem konservativen Blockierer Mitch McConnell angeführt wird, wäre es für eine Biden-Administration sehr viel schwieriger, ihre Ziele in der Einwanderungspolitik, bei der Gesundheitsversorgung sowie der Umwelt- und Steuerpolitik umzusetzen.  Zusätzlich müssen sich die Demokraten vorwerfen lassen, dass ihr sündhaft teurer Wahlkampf für das Erreichen der Senatsmehrheit am Ende rausgeworfenes Geld war.
  2. Donald Trump hat, ob nun gewollt oder seiner unkonventionellen Art geschuldet, die Republikaner vier Jahre lang aufgescheucht und ihnen sozusagen Beine gemacht. Diese Dynamik wird der Partei erhalten bleiben und bestimmt auch gut tun.
  3. Ich sehe, entgegen so vieler anders lautender Kommentare, eine klare Stärkung der Demokratie in den Vereinigten Staaten. Die Wahl fand -pandemiebedingt- unter schwierigen Bedingungen statt. Der Ablauf war diszipliniert und brachte mit einer Wahlbeteiligung von  rund 67% eine deutlich höhere Quote als in den Vorjahren. Der -wiederum pandemiebedingt- hohe Briefwahlanteil wurde ohne größere Probleme bewältigt.

Wie ist dieses Ergebnis wirtschaftlich und börsentechnisch einzuschätzen?

  1. Die deutlich steigenden Aktienkurse seit Montag geben, zumindest für die kürzere Sicht, eine erste Antwort. Ein „schwächerer“ Präsident Joe Biden wird nicht die Power besitzen, die Oligopole in Silicon Valley ernsthaft zu attakieren. Deshalb stiegen die Kurse der Tech-Werte diese Woche überdurchschnittlich stark an. Kurz- und mittelfristig ist die Geldpolitik der Notenbanken für die Kapitalmärkte allemal wichtiger als politische Entscheidungen. Und Jerome Powell (Chef der Fed) stand am Mittwoch nicht zur Wahl.
  2. In der zur Stunde wahrscheinlichsten Konstellation -Biden wird Präsident / die Republikaner behalten die Senatsmehrheit- wird es kaum zu einer Revision (z.B. Steuerreform) wichtiger Entscheidungen der „Trump-Ära“ kommen.
  3. Die langfristigen großen Trendthemen wie Digitalisierung, Bevölkerungsentwicklung, Pandemiebekämpfung und Klimawandel sind nur bedingt politisch beeinflussbar und in meinen Augen langfristig nur ökonomisch zu lösen. Das sind dann auch die langfristigen Rahmenbedingungen für die Unternehmen, die in diesem Umfeld Gewinnsteigerungen erzielen müssen, damit ihre Aktienkurse steigen.